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23.01.2018

Der Chip im Menschen - schöne neue Arbeitswelt?

(Stuttgart) „Utopien erscheinen realisierbarer als je zuvor. Wir finden uns mit einer neuartigen, besorgniserregenden Frage konfrontiert: Wie sollen wir ihre endgültige Verwirklichung verhindern? Utopien sind verwirklichbar. Das Leben strebt ihnen entgegen. Und vielleicht wird ein neues Jahrhundert kommen, eines, in dem Intellektuelle und die Bildungsschicht darüber nachdenken werden, wie man Utopien verhindern und zu einer nicht-utopischen Gesellschaft zurückkehren kann, weniger perfekt und dafür freier.“ mehr...
23.01.2018

Oberlandesgericht Hamm: Operation "relativ" indiziert - Patient muss besonders aufgeklärt werden

(Kiel) Besteht nur eine relative Indikation zur Vornahme eines operativen Eingriffs, muss ein Patient dezidiert mündlich über die echte Alternative einer konservativen Behandlung aufgeklärt werden. mehr...
23.01.2018

Trumps Steuerreform macht USA zu attraktivem Wirtschaftsstandort für deutsche Unternehmen

(Kiel) Es war nicht einfach, aber die Republikaner können einen ersten legislativen Erfolg feiern. Ende letzten Jahres hat der US-Kongress die umfassendste Überarbeitung des amerikanischen Steuersystems in mehr als drei Jahrzehnten verabschiedet. mehr...
22.01.2018

Verteidigung: Abmahnung Logan Lucky

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels "Logan Lucky". Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...
22.01.2018

Zur Barauszahlung von Akutzahlungen vom Jobcenter an Supermarktkassen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
Es haben sich schon wieder eine Reihe von Infos angesammelt, daher ist es Zeit ist für einen neuen Newsletter.
Dieser zu folgenden Themen: mehr...
18.01.2018

Oberlandesgericht Hamm: "Vollmachten" können Testamente sein

(Stuttgart) Eigenhändig ge- und unterschriebene Schriftstücke können Testamente sein, auch wenn die sie verfassende Erblasserin die Schriftstücke nicht mit "Testament" oder "mein letzter Wille", sondern mit einer anderen Bezeichnung wie z.B. "Vollmacht" überschrieben hat. mehr...
18.01.2018

BGH bejaht unmittelbare Anwendbarkeit des § 565 BGB zum Schutz des Mieters bei Weitervermietung als Werkswohnung

(Kiel) Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob § 565 Abs. 1 Satz 1 BGB auch in Fällen (unmittelbar) anwendbar ist, in denen der Hauptmieter mit der Weitervermietung der betreffenden Wohnung keinen Gewinn zu erzielen beabsichtigt, sondern sie als Arbeitgeber Arbeitnehmern als Werkswohnung zur Verfügung stellt. mehr...
17.01.2018

BGH zur Erstattung des Reisepreises nach Änderung der Reiseleistung durch Reiseveranstalter

(Kiel) Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung zur Erstattung des Reisepreises nach Änderung der Reiseleistung durch Reiseveranstalter befasst. mehr...
17.01.2018

Kompetenzserie DS-GVO - Sanktionslisten Prüfung und Datenschutz

Schleichende Gefahr, die viele Unternehmen noch nicht einmal wahrgenommen haben: die Sanktionslisten-Prüfung zur Terrorbekämpfung. Obgleich bereits jetzt anwendbares Recht müssen die Unternehmen im Rahmen der Geltung der DS-GVO ihre Ablaufprozesse auch hier anpassen. Die Nichtbeachtung kann hohe Strafen der Verstoß gegen die Sanktionslisten Prüfung sogar Freiheitstrafen nach sich ziehen. mehr...
16.01.2018

Oberlandesgericht Hamm: Erbt ein Erbe die Leibrente, die der Erblasser nicht haben wollte?

(Stuttgart) Macht ein Erblasser zu Lebzeiten ihm zustehende Rentenansprüche nicht geltend, kann der Zahlungspflichtige dem Erben die ihm gegen den Erblasser zustehenden Einwände geltend machen und auch die Einrede der Verjährung erheben. Die Voraussetzungen einer die Verjährung hemmenden Stundungsabrede zwischen den Zahlungspflichtigen und dem Erblasser hat hierbei der Erbe nachzuweisen. mehr...
15.01.2018

Umrisse einer Großen Koalition, Folgen und Aufgaben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
Es haben sich schon wieder eine Reihe von Infos angesammelt, daher ist es Zeit ist für einen neuen Newsletter.
Dieser zu folgenden Themen: mehr...
15.01.2018

Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs

Der Arbeitnehmer schneidet das Personalgespräch heimlich auf dem Smartphone mit. Daraufhin erhält er die fristlose Kündigung. Mit dieser Frage hatte sich nun das Hessisches Landesarbeitsgericht (LAG Hessen) zu beschäftigen. mehr...
11.01.2018

Oberlandesgericht Köln zum VW-Abgasskandal

(Kiel) In einem Hinweisbeschluss hat der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln der Berufung eines VW-Vertragshändlers gegen die erstinstanzliche Verurteilung zur Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs wenig Chancen eingeräumt.
Der Händler muss voraussichtlich das Fahrzeug zurücknehmen und den Mehrwert für nachträglich eingebautes Navigationsgerät erstatten. mehr...
11.01.2018

Kompetenzserie DS-GVO - Datenschutz-Folgeabschätzung

Die DS-GVO führt das Instrument der sogenannten Datenschutz-Folgeabschätzung ein. Nachfolgend soll erläutert werden, was sich hinter diesem Instrument der Datenschutz-Folgeabschätzung verbirgt, Ratschläge zu Handlungsbedarf für Unternehmen und Fragen der inhaltlichen Erstellung skizziert werden. mehr...
10.01.2018

Wann gilt Jugendstrafrecht und welche Besonderheiten gibt es?

Im Strafrecht gibt es ein Sonderstrafrecht für "jugendliche" Täter - in bestimmten Fällen kommt das Jugendgerichtsgesetz (JGG) zur Anwendung. Für Erwachsene Straftäter gilt hingegen das StGB. Vorliegend ein grober Überblick: mehr...
09.01.2018

Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung "This is us - Das ist Leben"

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels "This is us - Das ist Leben". Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...
08.01.2018

10 Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart mehr...
07.01.2018

Zusammenstellung aller sozialpolitischen Infos aus 2017

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
Es haben sich schon wieder eine Reihe von Infos angesammelt, daher ist es Zeit ist für einen neuen Newsletter. Es ist der Erste in diesem Jahr.
Dieser zu folgenden Themen: mehr...
05.01.2018

Bankhaftung Fremdwährungsdarlehen

Bankenhaftung, Fremdwährungsdarlehen, Aufklärungspflicht, Risiken, nicht nur Widerrufsrechte, mehr...
05.01.2018

Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart mehr...