zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart
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Die Forderungszession, eine zentrale Komponente im Bereich der Kreditsicherung, umfasst komplexe rechtliche Strukturen und Prozesse. Dieser Artikel bietet einen umfassenden Überblick über ihre Bedeutung, Struktur und die Herausforderungen bei ihrer Anwendung. mehr...
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:
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(Kiel) Eine zu einer Befreiung von der Einkommensteuer führende Selbstnutzung einer Wohnung liegt nicht vor, wenn die Wohnung vor der Veräußerung an die (Schwieger-) Mutter überlassen wurde. mehr...
Kiel) Die Veräußerung eines abgetrennten unbebauten (Garten-) Grundstücks ist nicht wegen einer Nutzung zu eigenen Wohnzwecken von der Einkommensteuer befreit. mehr...
(Stuttgart) Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist nicht zur Einladung schwerbehinderter Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch verpflichtet. § 165 Satz 3 SGB IX sieht die grundsätzliche Einladungspflicht nur für öffentliche Arbeitgeber vor. Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist kein öffentlicher Arbeitgeber. mehr...
(Stuttgart) Zeigt ein Arbeitnehmer bei der Staatsanwaltschaft einen Sachverhalt wegen Unregelmäßigkeiten im Betrieb an, ist dies für sich genommen kein Kündigungsgrund. mehr...
(Kiel) Das Bundesministerium der Finanzen hat soeben ein BMF-Schreiben zur Ermittlung der steuerlichen Identifikationsnummer für die elektronische Übermittlung von Lohnsteuerbescheinigungen herausgegeben. mehr...
(Kiel) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat soeben über einen Fall entschieden, in dem eine Pkw-Fahrerin an einem Müllabfuhrfahrzeug vorbeifuhr und mit einem gerade entleerten Müllcontainer kollidierte. Der Senat hat in diesem Fall einen Verstoß der Fahrerin gegen die Straßenverkehrsordnung bejaht. mehr...
(Stuttgart) Das höchste deutsche Arbeitsgericht hat entschieden, dass eine SMS des Chefs auch in der Freizeit gelesen werden muss. mehr...
(Stuttgart) Eine außerordentliche Kündigung ist nicht dadurch gerechtfertigt, dass den Arbeitgeber die Krankmeldung verspätet erreicht. mehr...
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(Kiel) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat soeben in mehreren Fällen über die Ersatzfähigkeit von Kfz-Reparaturkosten im Falle des sog. Werkstattrisikos entschieden. mehr...
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(Stuttgart) Im Jahr 2023 sind einige wichtige arbeitsrechtliche Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Betriebsrat getroffen worden.
Diese fasst der Kölner Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Görzel, Leiter des Fachausschusses „Betriebsverfassungsrecht und Mitbestimmung“ des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart kurz zusammen.
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(Kiel) Zahlen Arbeitnehmer an ihren Arbeitgeber für ihren Firmenwagen Miete für einen Parkplatz, so mindert dies den geldwerten Vorteil für die Nutzung des Dienstwagens. mehr...
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Arbeitsrechtliche Pflichten bei Notfällen
(Stuttgart) Das Hochwasser hält weiterhin Teile von Deutschland fest im Griff. Welche Pflichten treffen Arbeitnehmer bei derartigen Extremsituationen: Muss der Beschäftigte weiterhin zur Arbeit gehen, selbst wenn Haus und Hof von Wassermassen bedroht werden? Darf man der Arbeit fernbleiben, um Sandsäcke zu befüllen und Deiche zu sichern?
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(Kiel) Zum 1.01.2024 steigen die Mindestlöhne, die Mindestvergütung für Azubis und Minijobgrenze wieder etwas an.
Die neuen Zahlen nennt der Stuttgarter Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht, Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Vizepräsident der DASV Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft e. V. mit Sitz in Kiel unter Hinweis auf verschiedene Mitteilungen einzelner Bundesministerien.
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