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Artikel, Urteile

 
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11.01.2008

10 Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart mehr...

08.11.2007

10 Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart mehr...

27.09.2007

10 Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart mehr...

31.08.2007

10 Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart mehr...

27.07.2007

Befristetes Arbeitsverhältnis im Anschluss an eine Berufsausbildung

von Rechtsanwältin/Fachanwältin für Arbeitsrecht Dr. Andrea Benkendorff mehr...

27.07.2007

GmbH – Geschäftsführer können Anspruch auf Insolvenzgeld haben !

von Rechtsanwalt und Lehrbeauftragten für Arbeitsrecht Stefan Engelhardt, Hamburg mehr...

27.07.2007

10 Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht Michael Henn, Stuttgart
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16.07.2007

BAG: Neues Urteil zu befristeten Arbeitsverträgen

Nach einem aktuellen Urteil des BAG vom 11.07.2007, Az: 7 AZR 501/06 endet ein befristetes Arbeitsverhältnis mit Ablauf der Befristung, auch wenn der Arbeitnehmer über den Befristungszeitraum hinaus weiter arbeitet. Voraussetzung dafür ist freilich, dass der Arbeitgeber der Fortsetzung wiedersprochen hat. Der Widerspruch kann auch schon vor Ablauf der Befristung erklärt werden. mehr...

23.06.2007

Urteil des BGH vom 28.02.07 zur Wirksamkeit eines Ehevertrages

Wann ist ein Ehevertrag sittenwidrig und wann ist er anzupassen ? mehr...

12.06.2007

Neue Rechtsprechung des BGH zum Zugewinnausgleich

Zur Bewertung eines Wohnrechts beim Zugewinnausgleich, wenn keine Gütertrennung besteht. mehr...

31.05.2007

Urteil des BGH vom 28.03.07 zum Ausschluss des Unterthalts

Nicht jede Regelung über den Unterhalt nach der Scheidung hat auch Bestand. mehr...

31.05.2007

10 Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Stuttgart mehr...

28.05.2007

Beschluss des BVerfG vom 28.02.2007 zur Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines Kindes durch den Unterhaltsberechtigen

Ab wann muss der wieder arbeiten, der ein Kind betreut ? Kommt das neue Unterhaltsrecht zum 01.01.2007 und mit welchen Änderungen gegenüber dem Entwurf ? mehr...

16.05.2007

Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer haben vorrangigen Aufstockungsanspruch

(Brühl) Arbeitnehmer, die gemäß § 9 TzBfG teilzeitbeschäftigt sind und ihre Arbeitszeit aufstocken wollen, müssen bei der Besetzung eines entsprechend freiwerdenden Arbeitsplatzes vom Arbeitgeber bevorzugt berücksichtigt werden, wenn keine dringenden betrieblichen Bedürfnisse oder Arbeitszeitwünsche anderer Teilzeitbeschäftigter dem entgegenstehen. mehr...

14.05.2007

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: – Wohin steuert die Erbschaftsteuer?

(Nürnberg) In seiner am 31.01.2007 veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht (Aktenzeichen: 1 BvL 10/02) das derzeit geltende Erbschaftsteuerrecht für verfassungswidrig erklärt, da es bei der Besteuerung wesentliche Vermögensarten (Haus- und Grundbesitz, Betriebsvermögen) entgegen dem Gleichheitsgrundsatz erheblich begünstigt. Bis zum 31.12.2008 muss der Gesetzgeber für eine Neuregelung Sorge tragen. mehr...

04.05.2007

Neues BGH-Urteil vom 28.03.07 zum Wohnwert beim Ehegattenunterhalt

Welchen Einfluss hat das mietfreie Wohnen im Eigeheim auf den Ehegattenunterhalt ? mehr...

27.04.2007

10 Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Stuttgart mehr...

21.06.2006

Limited by shares: Haftung grundsätzlich nach englischem Recht

In einer neuerlichen Entscheidung hat der BGH ( BGH Urt. vom 14.3.2005 – II ZR 5/03) jetzt ganz unmissverständlich und gegen alle Zweifel erhaben festgestellt, dass sich die Haftung der Gesellschafter einer Ltd. mit Verwaltungssitz in Deutschland grundsätzlich nach englischem Recht richtet. mehr...

19.04.2006

Haftung für Foren-Einträge und Auswirkungen des Heise-Urteils

1. Die aktuellen Ereignisse:

Die schriftlichen Entscheidungsgründe des Heise-Urteils, über das die Kanzlei-Infos schon am 06.12.2005 berichteten, liegen nun vor (LG Hamburg, Urt. v. 02.12.2005 - Az.: 324 O 721/05). Und führen zu einer breiten Protestwelle im Internet.


2. Die maßgeblichen Entscheidungsgründe:

Es gilt jedoch, sich das Urteil genauestens anzuschauen und nicht undifferenziert als blanker Wahnsinn (dazu später mehr) abzutun wie es an manchen Stellen im Internet geschieht.

Zunächst darf nicht übersehen werden, dass gut die 1. Hälfte der Entscheidungsgründe nicht die Begründung für die Haftung des Zeitschriften-Verlages darstellt. Vielmehr leitet das Gericht - in der 2. Hälfte - die Verantwortlichkeit aus dem Umstand ab, dass Heise hier selber zur Zuspitzung der Lage beigetragen habe:
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