Neue Hinweise zum SGB II veröffentlicht, Beschlüsse gegen die Einstellung der Energieversorgung durch die Stadtwerke




Liebe KollegInnen,
sehr geehrte Damen und Herren,

es ist wieder mal Zeit für einen Rundbrief. Ich möchte heute Sie und Euch über folgende Dinge informieren:
 
1.Neue Hinweise zum SGB II veröffentlicht
===
Wir haben wieder neue BA Hinweise zum SGB II veröffentlicht, die betreffen die §§ 6 Abs. 1, 7, 9, 20, 21, 26 und § 52 SGB II. Guckt euch die Sachen einfach an. Hier die Übersicht.
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/SGB_II_Durchfuehrungshinweise_Inhalt.aspx

2.Beschlüsse gegen die Einstellung der Energieversorgung durch die Stadtwerke
==
Hartz IV und Niedriglohn bedingt werden immer mehr Haushalten die Strom- und Heizenergieversorgung abgedreht. Immer wieder wehren sich dagegen die davon Betroffenen. Wenn ihr positive Beschlüsse gegen das Stromabdrehen habt, bitte ich euch diese mir zur Veröffentlichung zu übersenden. Da dies ein ziemliches wichtiges Thema ist, grabt in euren Archiven und Akten und sonstigen Infoschätzen.

3.Veröffentlichung aus ZfF gesucht
======
Im neuesten info also ist ein Hinweis zu Aufsätzen von Bernd-Günter Schwabe zur Rückforderung von SGB II und SGB XII - Leistungen und dazugehöriger Rechtsprechung. Diese Aufsätze suche ich und würde die hier Lesenden und die ZfF - Habenden bitten mir diese per Mail/Fax/oder Kopie zur Verfügung zu stellen.
Es geht um die Aufsätze zum SGB II in ZfF 2006, 145 ff, den Aufsatz zum SGB XII in ZfF 2006, 217 ff und die Rechtsprechung ZfF 2007, 11 ff.
Es wäre toll, wenn die mir jemand zukommen lassen könnte.

4.Noch Plätze in der Fortbildung "Aufrechnung, Einbehaltung und Rückfordern im SGB II" am 16./17. Juli 2007 frei
===
Im SGB II werden die Rechte der 7,4 Mio. Leistungsberechtigten systematisch eingeschränkt und nur ein Teil bekommt überhaupt noch seine vollen Leistungen ausgezahlt. Es werden existenzielle Leistungen verweigert, fehlende Mitwirkung vorgeworfen, die Post verschwindet in den behördlichen Bermudadreiecken, die Leistung an allen Ecken und Enden gekürzt, es wird aufgerechnet und zurückgefordert.
In sehr vielen Fällen werden die Rechte der Betroffenen auf ein menschenwürdiges Dasein durch das Behördliche Handeln rechtswidrig unterschritten.
In der Fortbildung wird dieser Themenkomplex systematisch bearbeitet, herausgearbeitet was recht- und unrechtmäßig ist und wie rechtliche Gegenwehr aussehen kann. Es wird dabei auch Kleingruppenarbeit geben, in denen das Gelernte praktisch angewandt werden kann.
Hintergrund und Anmeldeunterlagen findet ihr hier Vertiefungsmodul 2: http://www.harald-thome.de/tagesseminare_2007.html
Bei der Fortbildung im am 16./17. Juli 07 sind noch 12 Plätze frei.

5.Neue Fortbildungsreihe
====
Ich habe jetzt meine Grundlagen Fortbildungen die ich in Wuppertal durchführe neu strukturiert:

1.Grundlagenseminar SGB II , also ein Komplett- und Durchblick durch das SGB II
2.Vertiefung 1: „Sozialverwaltungsrecht für die Praxis & Rücknahme von Verwaltungsakten“, mit der FoBi
werden die Basics des Sozialverwaltungsrechtes vermittelt. Highlight der Fortbildung wird der Bereich
Rücknahme von Verwaltungsakten sein …
3.Vertiefung 2: „Aufrechnen, Einbehalten und Rückfordern im SGB II“ in der FoBi geht es um den
systematischen Rechtsbruch durch Unterschreitung des Existenzminimums im SGB II.

Infos zu den Grundlagenseminaren findet ihr hier: http://www.harald-thome.de/grundlagen_seminare.html und zu den Vertiefungen hier: http://www.harald-thome.de/tagesseminare_2007.html

Ich habe die Vertiefungen auch als zwei Tageseminare konzeptioniert, damit ausreichend Zeit vorhanden ist die ganzen Komplexe durchzuarbeiten. Die neue Fortbildungsreihe ist ideal für Praktiker und für diejenigen, die meine Fortbildungen schon besucht und dabei Lust auf „mehr“ bekommen haben.
Zum Abschluss eine Ankündigung: Die Entscheidungsdatenbank von Tacheles wird demnächst in neuem Outfit ins Netz kommen, auf jeden Fall übersichtlicher und viel besser nutzbar.

Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal

Tel: 0202 – 29 51 890
Fax: 0202 – 29 51 889

info@harald-thome.de
www.harald-thome.de
 
» http://www.harald-thome.de
 
«  zurück