Marcus Fischer, Rechtsanwalt,
Fachanwalt Verkehrsrecht Erlangen


Adresse

Marcus Fischer
Salleck + Partner
Spardorfer Str. 26
91054 Erlangen
Deutschland

Kontaktdaten

Telefon: +49-9131-97479922
Telefax: +49-9131-97479977

Qualifikation

  • Fachanwalt für Verkehrsrecht
  • Rechtsanwalt

Rechtsgebiete

  • Verkehrsrecht

Sprachen

  • Deutsch

Artikel

OLG Hamm: Mobiltelefon ausgeschaltet? Kontrolle am Steuer wird teuer! (Kiel) Wer während der Fahrt mit seinem PKW sein Mobiltelefon in den Händen hält und mittels des Home-Buttons kontrolliert, ob das Telefon ausgeschaltet ist, benutzt das Telefon und begeht eine Ordnungswidrigkeit.

Oberlandesgericht Hamm zu riskanten Geschäfte mit Kraftfahrzeugen (Kiel) Aufgrund zwei soeben entschiedener Fälle hat sich das Oberlandesgericht Hamm veranlasst gesehen auf die Risiken beim ʺschnellenʺ privaten Verkauf und Kauf von Fahrzeugen unter Nutzung des Internets hinzuweisen.

Oberlandesgericht Hamm: Minimalsachverhalt zum Diebstahl nicht bewiesen – kein Anspruch auf eine Versicherungsleistung (Kiel) Kann ein Versicherungsnehmer keine Tatsachen beweisen, aus denen sich - im Sinne eines Minimalsachverhalts - mit hinreichender Wahrscheinlichkeit das äußere Bild eines Diebstahls ergibt, kann er keine Leistung seines Kaskoversicherers beanspruchen.

Bundesgerichtshof entscheidet zum Zurückbehaltungsrecht des Käufers bei Lieferung eines Neuwagens mit einem geringfügigen Lackschaden (Kiel) Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Käufer, dem der gekaufte Neuwagen mit einem (geringfügigen) Lackkratzer angeliefert wurde, das Fahrzeug "zurückweisen" darf.

Bundesgerichtshof erweitert den Anwendungsbereich der Beweislastumkehr nach § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers (Kiel) Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Reichweite der Beweislastumkehrregelung des § 476 BGB beim Verbrauchsgüterkauf beschäftigt, hier bei einem gebrauchten BMW 525d Touring.

Landgericht Düsseldorf: AUDI-Abgas-Manipulationssoftware - Keine Rückzahlung des Kaufpreises (Kiel) Mit Urteil vom 23.08.2016 hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (6 O 413/15) die Klage eines Eigentümers eines Audi A4 Avant auf Rückzahlung des Kaufpreises wegen einer Software, die den Schadstoffausstoß im Testfall herunter regelt, abgewiesen. Der Einzelrichter hat ausdrücklich offen gelassen, ob das Fahrzeug wegen der sog. Manipulationssoftware einen Mangel aufweist. Jedenfalls hätte der Käufer vor Rücktritt vom Kaufvertrag dem Verkäufer, dem Autohaus, eine Frist zur Nacherfüllung setzen müssen.

Oberlandesgericht Hamm: Rücktritt vom BMW-Kauf, weil Freisprecheinrichtung fehlt (Kiel) Fehlt einem BMW das in der - auf www.mobile.de veröffentlichten - Fahrzeugbeschreibung genannte Ausstattungsmerkmal "Freisprecheinrichtung mit USB-Schnittstelle", kann der Fahrzeugkäufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt sein.

Bundesgerichtshof verneint Sachmangel bei einer zwölf Monate überschreitenden Standzeit eines Gebrauchtwagens zwischen Herstellung und Erstzulassung (Kiel) Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein zwei Jahre und vier Monate nach seiner Erstzulassung verkaufter Gebrauchtwagen mangelhaft ist, wenn das Fahrzeug zwischen Herstellung und Erstzulassung eine Standzeit von mehr als zwölf Monaten aufweist.

Oberlandesgericht Hamm: 28 km/h innerorts zu schnell - vorsätzliche Ordnungswidrigkeit! (Kiel) Der Bußgeldrichter kann - ohne weitere Feststellungen zum Wissen und Wollen des Fahrzeugführers - von einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ausgehen, wenn der Fahrzeugführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 % überschritten hat.

Oberlandesgericht Hamm: Rückfahrkamera ohne Orientierungslinien ist ein Sachmangel (Kiel) Die aufgrund fehlender Orientierungslinien bestehende Funktionseinschränkung der Rückfahrkamera kann bei einem Mercedes Benz CLS 350 CDI einen erheblichen Sachmangel darstellen, der den Käufer zum Rücktritt vom Fahrzeugkauf berechtigt.


 

Ausgewählte Rechtsanwälte in der Region

Bettina Frölich
Bettina Frölich
Rechtsanwaltskanzlei Frölich
Vestnertorgraben 39
90408 Nürnberg
  • Rechtsanwältin
  • Fachanwalt für Arbeitsrecht
Bettina Frölich
Bettina Frölich
push buttonPushMe

Soll Ihr Profil hier erscheinen?

klicken Sie hier...
 
 
 
 

Hinweis

 
Es handelt sich hierbei nicht um einen Werbeeintrag von Marcus Fischer, Rechtsanwalt, Fachanwalt Verkehrsrecht Erlangen. Sollten Sie fehlerhafte Daten bemerken, dann kontaktieren Sie uns bitte. Wir werden die Daten prüfen und korrigieren.