Dr. Stephan Schmelzer, LL.M, Rechtsanwalt,
Fachanwalt Arbeitsrecht, Fachanwalt Informationstechnologierecht Ahlen

Artikel

DSGVO-Schadensersatz: Gerichte sprechen bis zu 10.000 € für Datenschutzverstöße zu Zur aktuellen Entwicklung der Rechtsprechung zu Art. 82 DSGVO und den Voraussetzungen immaterieller Schadensersatzansprüche

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall – Rechte, Pflichten und aktuelle Rechtsprechung Zur Systematik des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) und den arbeitsgerichtlichen Anforderungen an den Nachweis der Arbeitsunfähigkeit.

Widerruf der Dienstwagennutzung bei Freistellung – Neue Klarstellung des BAG Mit Urteil vom 12. Februar 2025 – 5 AZR 171/24 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) erneut Gelegenheit, die Rechtslage zur Widerrufbarkeit der Privatnutzung eines Dienstwagens zu konkretisieren. Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, ob der Arbeitgeber die private Nutzung eines Dienstwagens während einer Freistellung nach Kündigung wirksam untersagen darf. Das BAG knüpft hier an seine bisherige Linie an, entwickelt sie aber im Detail weiter.

Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag – Grenzen der Angemessenheit nach der Schuldrechtsreform Mit Urteil vom 4. März 2004 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine seit der Schuldrechtsreform zum 1. Januar 2002 umstrittene Frage entschieden: Sind Vertragsstrafen in vorformulierten Arbeitsverträgen weiterhin zulässig? Das Gericht bejahte dies grundsätzlich, stellte jedoch klar, dass die Angemessenheit der Vertragsstrafe entscheidend bleibt. Damit hat das BAG eine wichtige Leitlinie für die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht geschaffen.

Vergütungspflicht von Umkleide-, Wege- und Körperreinigungszeiten – Neue Maßstäbe des BAG Mit Urteil vom 23. April 2024 – 5 AZR 212/23 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Diskussion um die Vergütungspflicht von Umkleide-, Wege- und Körperreinigungszeiten entscheidend weiterentwickelt. Erstmals hat das Gericht ausdrücklich festgestellt, dass auch Körperreinigungszeiten zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit gehören können. Diese Entscheidung präzisiert den Anwendungsbereich von § 611a Abs. 2 BGB und verdeutlicht zugleich die Grenzen tariflicher und betrieblicher Regelungsmacht.

Krankheitsbedingte Kündigung – hohe Hürden und häufige Fehlannahmen Die krankheitsbedingte Kündigung gehört zu den rechtlich anspruchsvollsten Formen der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber sind häufig unsicher, wann eine Kündigung wegen Krankheit zulässig ist und welche rechtlichen Anforderungen erfüllt sein müssen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Rechtsprechung strenge Maßstäbe entwickelt, um den Bestandsschutz des Arbeitnehmers zu wahren. Der folgende Beitrag erläutert die zentralen Voraussetzungen, räumt mit verbreiteten Irrtümern auf und zeigt, wie Arbeitnehmer wie Arbeitgeber rechtssicher handeln können.

Bezahlter Sonderurlaub beim Todesfall in der Familie – Rechte und Grenzen nach § 616 BGB Der Tod eines nahen Angehörigen ist ein außergewöhnliches persönliches Ereignis. In dieser Ausnahmesituation stellt sich die Frage, ob Arbeitnehmer zur Arbeit erscheinen müssen oder ob ein Anspruch auf bezahlte Freistellung besteht – und in welchem Umfang Arbeitgeber zur Freistellung verpflichtet sind. Der folgende Beitrag ordnet die Rechtslage strukturiert ein und zeigt die wichtigsten Stellschrauben in Gesetz, Vertrag und Tarifrecht.

Inkassoforderungen der 36media GmbH („KircheAustreten“) – Was Betroffene wissen müssen Immer häufiger wenden sich Betroffene an uns, nachdem sie Post von der 36media GmbH oder dem Inkassounternehmen Debtist GmbH erhalten haben. In den Schreiben wird zur Zahlung eines angeblich offenen Betrags aus einem Online-Vertrag über die Plattform „KircheAustreten“ aufgefordert. Viele Empfänger sind überrascht – sie haben keine bewusste kostenpflichtige Bestellung in Erinnerung. Der folgende Beitrag erklärt, wie diese Forderungen rechtlich einzuordnen sind, welche Schritte Sie unternehmen sollten und wann anwaltliche Hilfe erforderlich ist.

Kündigung in der Insolvenz – Rechte, Pflichten und Erfolgsaussichten einer Klage Kündigung in der Insolvenz – Rechte, Pflichten und Erfolgsaussichten einer Klage

Krankmeldung und Arbeitsunfähigkeit – Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern Wer arbeitsunfähig erkrankt, muss den Arbeitgeber unverzüglich informieren und die ärztliche Bescheinigung fristgerecht vorlegen. Verspätete Krankmeldungen oder fehlende Nachweise können arbeitsrechtliche Konsequenzen haben.

Selbstdarstellung / Profil

Bei der Vertretung meiner Mandanten habe ich in den vergangenen Jahren die Erfahrung gewonnen, dass diese eine ganzheitliche anwaltliche Dienstleistung mit Lösungen komplexer rechtlicher und wirtschaftlicher Problemstellungen aus einer Hand erwarten. Dem habe ich dadurch Rechnung getragen, dass meinen Mandanten eine umfassende regionale und auch überregionale Betreuung mit Schwerpunkten in den Bereichen des Zivil- und Strafrechts geboten wird. Die individuelle und persönliche Betreuung des Mandanten, unabhängig ob Privatperson oder Geschäftsführer eines Wirtschaftsunternehmens, hat absolute Priorität. Durch die interdisziplinäre Zusammenarbeit mit geschäftsübergreifenden Netzwerken biete ich Ihnen eine umfassende Wahrnehmung Ihrer Interessen. In einer prozessualen Auseinandersetzung vertrete ich Sie - auf Wunsch bundesweit - vor allen Oberlandes-, Land- und Amtsgerichten, des weiteren vor den Gerichten der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit. Praktische und theoretische Kenntnisse vermittele ich auch im Rahmen von Vortrags- und Dozententätigkeiten stets weiter.

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Berufsrechtliche Regelungen:
-die Bundesrechtsanwaltsordnung, die Berufsordnung, die Fachanwaltsordnung, die BRAGO -für den Bereich des internationalen Rechtsverkehrs die "Standesregelung der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft". - für ausländische Kolleginnen und Kollegen das Gesetz über Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland Berufsrechtliche Vorschriften finden sich unter: www.rak-hamm.de (Rechtsanwaltskammer Hamm) www.brak.de (Bundesrechtsanwaltskammer) . Rechtsanwalt in der BRD.
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
Fachanwaltsordnung (FAO)
Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCBE)
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland
(EuRAG) Law Implementing the Directives of the European Community pertaining to the professional law regulation the legal profession.