Dr. Stephan Schmelzer, LL.M, Rechtsanwalt,
Fachanwalt Arbeitsrecht, Fachanwalt Informationstechnologierecht Ahlen

Artikel

Das Arbeitszeugnis - eine rechtliche Übersicht. Ein Arbeitszeugnis ist ein offizielles Dokument, das die Art, Dauer und den Verlauf einer beruflichen Tätigkeit bestätigt und vom Arbeitgeber ausgestellt wird. Jeder Arbeitnehmer hat das Recht, nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ein Arbeitszeugnis zu erhalten. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dieses innerhalb von zwei Wochen nach Antragstellung zu erstellen.

Umziehen/Umkleiden als Arbeitszeit oder nicht? Ob das Umziehen als Arbeitszeit betrachtet wird, hängt von bestimmten Bedingungen ab

Das Arbeitszeugnis und seine Geheimcodes Jeder Arbeitnehmer hat einen rechtlichen Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis vom Arbeitgeber. Dieser Anspruch ist in § 109 der Gewerbeordnung (GewO) verankert. Nach dieser Vorschrift muss das Arbeitszeugnis klar und verständlich formuliert sein und darf keine Merkmale oder Formulierungen enthalten, die eine andere Aussage über den Arbeitnehmer treffen, als aus der äußeren Form oder dem Wortlaut ersichtlich ist (§ 109 Abs. 2 GewO).

Akzeptierte Risikolage bei Cyberversicherung Das Landgericht Tübingen hat in einem wegweisenden Urteil (LG Tübingen, Urteil vom 26.5.2023 – 4 O 193/21) eine wichtige Entscheidung bezüglich der Cyberversicherung getroffen, die sowohl für Versicherer als auch Versicherungsnehmer von Bedeutung ist. Die zugrundeliegende Problematik betrifft die Risikoprüfung und -akzeptanz bei Cyberversicherungen, insbesondere in Bezug auf mangelnde Sicherheitsmaßnahmen.

Bußgeldern für DSGVO-Verstöße: Verschulden als Voraussetzung für Verhängung Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Bezug auf die Deutsche Wohnen SE (DW) und die Verhängung von Bußgeldern für Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat weitreichende Auswirkungen auf die Haftung von Unternehmen und die Anforderungen an die Aufsichtsbehörden. Hier sind die wichtigsten Punkte ausführlicher erklärt:

Rückerstattung von Glücksspieleinsätzen Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg (OLG) in Bezug auf das verbotene Online-Glücksspiel hat wichtige Konsequenzen für Spieler und Veranstalter. Hier sind die Hauptpunkte der Entscheidung ausführlicher erklärt:

Krankheit bei Kurzarbeit "null" - keine zusätzlichen Urlaubstage Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil festgestellt, dass erkrankte Arbeitnehmer während der Kurzarbeit "null" keine Ansprüche auf Urlaubsabgeltung für die ausgefallenen Arbeitszeiten haben. Hier sind die wichtigsten Punkte des Urteils zusammengefasst:

Strategien zur Handhabung negativer Kununu-Bewertungen In der digitalen Ära sind Online-Bewertungsplattformen wie Kununu zu einem zentralen Instrument für Arbeitnehmer geworden, um ihre Meinungen und Erfahrungen über aktuelle oder ehemalige Arbeitgeber zu teilen. Während positive Bewertungen die Arbeitgebermarke stärken können, stellen negative Bewertungen eine Herausforderung dar. Dieser Artikel beleuchtet effektive Strategien, wie Unternehmen rechtlich gegen ungerechtfertigte negative Bewertungen auf Kununu vorgehen können.

Die Berechnung des Schadensersatzes im Kaufrecht nach deutschem Recht Im deutschen Kaufrecht ist die Berechnung des Schadensersatzes ein zentrales Thema, das für Verkäufer und Käufer gleichermaßen von Bedeutung ist. Der Anspruch auf Schadensersatz kann entstehen, wenn vertragliche Pflichten nicht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden. Dieser Artikel bietet einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Grundlagen, Methoden zur Berechnung des Schadensersatzes, die Berücksichtigung von Gewährleistungsrechten, Schadensminderungspflichten, abweichende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie spezifische Verbraucherrechte.

Steuergestaltung im Rahmen einer Abfindungszahlung: die Fünftelregelung - ein Überblick Die Steuergestaltung im Rahmen einer Abfindungszahlung und die Anwendung der Fünftelregelung sind wesentliche Aspekte des deutschen Steuerrechts, die sowohl Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern zugutekommen können. Die korrekte Handhabung einer Abfindungszahlung bietet die Möglichkeit, die steuerliche Belastung zu optimieren und somit die finanziellen Auswirkungen einer beruflichen Neuorientierung abzumildern. In diesem Artikel erörtern wir die steuerlichen Rahmenbedingungen, die für Abfindungszahlungen relevant sind, und geben einen detaillierten Einblick in die Fünftelregelung als Instrument der Steuergestaltung.

Selbstdarstellung / Profil

Bei der Vertretung meiner Mandanten habe ich in den vergangenen Jahren die Erfahrung gewonnen, dass diese eine ganzheitliche anwaltliche Dienstleistung mit Lösungen komplexer rechtlicher und wirtschaftlicher Problemstellungen aus einer Hand erwarten. Dem habe ich dadurch Rechnung getragen, dass meinen Mandanten eine umfassende regionale und auch überregionale Betreuung mit Schwerpunkten in den Bereichen des Zivil- und Strafrechts geboten wird. Die individuelle und persönliche Betreuung des Mandanten, unabhängig ob Privatperson oder Geschäftsführer eines Wirtschaftsunternehmens, hat absolute Priorität. Durch die interdisziplinäre Zusammenarbeit mit geschäftsübergreifenden Netzwerken biete ich Ihnen eine umfassende Wahrnehmung Ihrer Interessen. In einer prozessualen Auseinandersetzung vertrete ich Sie - auf Wunsch bundesweit - vor allen Oberlandes-, Land- und Amtsgerichten, des weiteren vor den Gerichten der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit. Praktische und theoretische Kenntnisse vermittele ich auch im Rahmen von Vortrags- und Dozententätigkeiten stets weiter.

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Berufsrechtliche Regelungen:
-die Bundesrechtsanwaltsordnung, die Berufsordnung, die Fachanwaltsordnung, die BRAGO -für den Bereich des internationalen Rechtsverkehrs die "Standesregelung der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft". - für ausländische Kolleginnen und Kollegen das Gesetz über Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland Berufsrechtliche Vorschriften finden sich unter: www.rak-hamm.de (Rechtsanwaltskammer Hamm) www.brak.de (Bundesrechtsanwaltskammer) . Rechtsanwalt in der BRD.
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
Fachanwaltsordnung (FAO)
Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCBE)
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland
(EuRAG) Law Implementing the Directives of the European Community pertaining to the professional law regulation the legal profession.