News/Fachartikel, Ihr gutes Recht

 
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08.10.2018

Überschreitung von Baukosten

(Kiel) Existentielle Bedeutung haben nicht nur für die öffentliche Hand als Bauherrn, sondern erst für Verbraucher, die Baukosten. Eine Überschreitung von Baukosten – gleich aus welchem Grunde – können den Bauherrn bis zum Ruin führen mehr...
02.10.2018

Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Vorsicht Falle!

(Stuttgart) Wohl seit dem 1. Oktober 2018 verschickt eine Firma mit dem blumigen Namen „DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale“ mit einer Postadresse in Oranienburg massenhaft Fax-Schreiben an Unternehmen, Freiberufler und Vereine. mehr...
26.09.2018

Waldorf Frommer Abmahnungen oft unberechtigt

Abgemahnte haften nicht automatisch
Die für urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings bekannte Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte hat auch im Jahre 2018 wieder Briefe an Inhaber von Internetanschlüssen verschickt. Vorwurf ist das illegale Betreiben von Filesharing-Software über den ermittelten Anschluss. Hierbei sollen Filme oder US-Fernsehserien rechtswidrig verteilt worden sein. Betroffene sollen z. B. für 1 Film Beträge von EUR 915,00 pauschal bezahlen sowie eine lebenslang gültige Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Aufgrund der zahlreichen falschen und veralteten Informationen im Internet besteht die Notwendigkeit, wie folgt auf die aktuelle Rechtslage im Bereich Filesharing-Abmahnungen hinzuweisen und einige Irrtümer auszurämen. mehr...
04.09.2018

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: So verhalten sich Arbeitgeber richtig

ein Artikel von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Görzel, Stuttgart

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verpflichtet Unternehmen gesetzlich dazu, sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz zu verhindern (Prävention) und falls es doch dazu kommt, richtig und konsequent darauf zu reagieren (Repression). mehr...
14.08.2018

Abmahnung "Datenschutz" zulässig?

Die letzten Wochen und Monate waren geprägt durch das Thema Datenschutz und der Angst vor Sanktionen und Abmahnungen. Wie ist im Falle einer Abmahnung vorzugehen? Ist eine Abmahnung gestützt auf die Vorschriften der DS-GVO überhaupt zulässig? mehr...
14.03.2018

Verteidigung: Abmahnung John Wick, Chapter 2

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels "John Wick, Chapter 2". Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...
12.02.2018

Wurstwelten: Betrug am Anleger?

Bund der Sparer e.V., Wurstwelten GmbH, Alexander von Holst, netsearch, Anlagebetrug, Sachwertkontor
mehr...
22.01.2018

Verteidigung: Abmahnung Logan Lucky

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels "Logan Lucky". Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...
11.01.2018

Kompetenzserie DS-GVO - Datenschutz-Folgeabschätzung

Die DS-GVO führt das Instrument der sogenannten Datenschutz-Folgeabschätzung ein. Nachfolgend soll erläutert werden, was sich hinter diesem Instrument der Datenschutz-Folgeabschätzung verbirgt, Ratschläge zu Handlungsbedarf für Unternehmen und Fragen der inhaltlichen Erstellung skizziert werden. mehr...
10.01.2018

Wann gilt Jugendstrafrecht und welche Besonderheiten gibt es?

Im Strafrecht gibt es ein Sonderstrafrecht für "jugendliche" Täter - in bestimmten Fällen kommt das Jugendgerichtsgesetz (JGG) zur Anwendung. Für Erwachsene Straftäter gilt hingegen das StGB. Vorliegend ein grober Überblick: mehr...
09.01.2018

Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung "This is us - Das ist Leben"

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels "This is us - Das ist Leben". Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...
27.11.2017

Offenbarungspflichten und Arglist bei Grundstückskaufverträgen

Bei dem Verkauf von Grundstücken und gebrauchten Immobilien wird üblicherweise die Haftung des Verkäufers für Sachmängel ausgeschlossen mit Ausnahme der Haftung für Vorsatz und Arglist. In der Folge kommt es häufig zwischen Verkäufer und Käufer zu Streitigkeiten, wenn sich dann doch Mängel herausstellen, insbesondere dann, wenn der Käufer vor dem Kauf keine hinreichenden Nachforschungen angestellt hat. In der Regel liegt dann ein Mangel im Sinne des § 434 BGB vor. mehr...
17.10.2017

Häufiges Streitthema kurz vor Jahresschluss: Das Weihnachtsgeld

(Stuttgart) Wie jedes Jahr, freut sich eine Mehrzahl der deutschen Arbeitnehmerschaft auf das sog. „Weihnachtsgeld“
Ob es nun tatsächlich welches gibt, so der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, ist allerdings nicht in das „einseitige Ermessen“ des Arbeitgebers gestellt. mehr...
08.10.2017

B.D.S e.v.- Bund der Sparer - Anlageempfehlungen kritisch prüfen!

Verbraucherschutzverein Bund der Sparer (B.D.S.) und Sachwertkontor empfehlen den Abschluss von Sachwert- Anlagen- Warnung! Es kann Totalverlust drohen! mehr...
20.04.2017

Urheberrechtsverletzung – Was tun?

Musik, Filme und Fotos – all diese Werke sind durch das Urheberrecht geschützt. Dennoch werden immer wieder Urheberrechtsverletzungen begangen, wodurch z.B. durch Raubkopien von Filmen, immer wieder Schäden entstehen. Diese Schäden belaufen sich auf Millionen-Summen. Der folgende Text klärt, was als Urheberrechtsverletzung gilt und welche rechtlichen Folgen diese haben kann. mehr...
15.04.2017

Aktueller Erfolg von Ciper & Coll.

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung im Medizin- und Arzthaftungsrecht
Landgericht Duisburg :
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Geburtsschaden:
Tetraparese, Zerebralsklerose, körperliche u. geistige Schwerstbehinderung nach Zwillingsgeburt, 8 Mio. Euro, LG Duisburg, Az. 13 O 48/12 mehr...
14.03.2017

ARBEITSrecht: Wie viele Überstunden dürfen im Arbeitsvertrag geregelt werden?

Überstunden oder Mehrarbeit sind ein allgegenwärtiges Thema. Doch wie regeln Arbeitnehmer und Arbeitgeber dies im Arbeitsvertrag? mehr...
12.01.2017

Sittenwidrigkeit der Mithaft eines Ehepartners wegen krasser finanzieller Überforderung

Beabsichtigt nur ein Ehegatte ein Bankdarlehen in Anspruch zu nehmen, wird der andere Ehegatte oft damit konfrontiert, dass die Bank darauf besteht, er möge entweder den Darlehensvertrag mitunterzeichnen oder eine Bürgschaft zur Absicherung des Darlehens übernehmen. mehr...
06.12.2016

Rechtsverteidigung bei Abmahnungen SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH

Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier: wegen Veräußerung Merchandising Produkte SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH. mehr...
18.11.2016

Beim Filesharing über den Familienanschluss gilt: Eltern haften für ihre Kinder

Werden von einem Internetanschluss aus Audiodateien zum Herunterladen zur Verfügung gestellt, haftet in erster Linie der Anschlussinhaber. Zur Abwendung der Haftung reicht es nicht aus, dass theoretisch die Angehörigen ebenfalls Zugriffsmöglichkeiten auf den Anschluss haben. mehr...