News/Fachartikel, Ihr gutes Recht

 
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23.10.2019

Ruhegeld - Ablösung – Betriebsübergang

(Stuttgart) Die Betriebsparteien sind bei Eingriffen in Versorgungsrechte an die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit gebunden. mehr...
21.10.2019

Herüberragende Zweige vom Nachbargrundstück - was tun?

Die Gerichte haben sich immer wieder mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Rechte ein Grundstückeigentümer hat, wenn Zweige von Bäumen, die auf dem Nachbargrundstück stehen, auf sein Grundstück herüberragen oder auf seinem Grundstück Laub, Nadeln oder Zapfen von Bäumen niedergehen, die auf dem Nachbargrundstück stehen. mehr...
17.09.2019

Häufiges Streitthema kurz vor Jahresschluss: Das Weihnachtsgeld

(Stuttgart) Wie jedes Jahr, freut sich eine Mehrzahl der deutschen Arbeitnehmerschaft auf das sog. Weihnachtsgeld mehr...
17.09.2019

Kompetenzserie Arbeitsrecht: Direktions- und Weisungsrecht

Im Rahmen des Arbeitsvertrages müssen die Parteien die jeweiligen vertraglichen Pflichten erfüllen. Der Arbeitnehmer hat die vertraglich geschuldete Leistung zur rechten Zeit am rechten Ort zu leisten. Regelmäßig muss die Arbeitspflicht durch den Arbeitgeber durch das sog. Direktionsrecht konkretisiert werden. mehr...
12.04.2019

Olga L. Verteidigung: Abmahnung wegen Verstoß gegen die DS-GVO

Derzeit werden Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. (Unzulässig?) Abgemahnt wird der angebliche oder tatsächliche Verstoß gegen die DS-GVO (EU-Datenschutzgrundverordnung). Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...
25.01.2019

Eine Zusammenstellung von oft gestellten Fragen und den dazugehörigen Antworten zum Thema Privatinsolvenz.

Eine Zusammenstellung von oft gestellten Fragen und den dazugehörigen Antworten zum Thema Privatinsolvenz. mehr...
11.12.2018

Verdachtskündigung: Zur Anhörung nur mit Rechtsanwalt!

Wenn der Arbeitgeber glaubt, dass einer seiner Arbeitnehmer einen Diebstahl oder eine Unterschlagung begangen hat, wird er in vielen Fällen eine Verdachtskündigung aussprechen.
Aber darf ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer bei dem bloßen Verdacht einer Pflichtverletzung kündigen? mehr...
15.11.2018

Häufiges Streitthema kurz vor Jahresschluss: Das Weihnachtsgeld

(Stuttgart) Wie jedes Jahr, freut sich eine Mehrzahl der deutschen Arbeitnehmerschaft auf das sog. „Weihnachtsgeld“ mehr...
30.10.2018

Abmahnung erhalten: Was tun? So reagieren Sie richtig!

Einen kostenlosen Ratgeber finden Sie unter https://www.abmahnung.org/was-tun/ mehr...
08.10.2018

Überschreitung von Baukosten

(Kiel) Existentielle Bedeutung haben nicht nur für die öffentliche Hand als Bauherrn, sondern erst für Verbraucher, die Baukosten. Eine Überschreitung von Baukosten – gleich aus welchem Grunde – können den Bauherrn bis zum Ruin führen mehr...
02.10.2018

Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Vorsicht Falle!

(Stuttgart) Wohl seit dem 1. Oktober 2018 verschickt eine Firma mit dem blumigen Namen „DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale“ mit einer Postadresse in Oranienburg massenhaft Fax-Schreiben an Unternehmen, Freiberufler und Vereine. mehr...
26.09.2018

Waldorf Frommer Abmahnungen oft unberechtigt

Abgemahnte haften nicht automatisch
Die für urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings bekannte Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte hat auch im Jahre 2018 wieder Briefe an Inhaber von Internetanschlüssen verschickt. Vorwurf ist das illegale Betreiben von Filesharing-Software über den ermittelten Anschluss. Hierbei sollen Filme oder US-Fernsehserien rechtswidrig verteilt worden sein. Betroffene sollen z. B. für 1 Film Beträge von EUR 915,00 pauschal bezahlen sowie eine lebenslang gültige Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Aufgrund der zahlreichen falschen und veralteten Informationen im Internet besteht die Notwendigkeit, wie folgt auf die aktuelle Rechtslage im Bereich Filesharing-Abmahnungen hinzuweisen und einige Irrtümer auszurämen. mehr...
04.09.2018

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: So verhalten sich Arbeitgeber richtig

ein Artikel von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Görzel, Stuttgart

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verpflichtet Unternehmen gesetzlich dazu, sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz zu verhindern (Prävention) und falls es doch dazu kommt, richtig und konsequent darauf zu reagieren (Repression). mehr...
14.08.2018

Abmahnung "Datenschutz" zulässig?

Die letzten Wochen und Monate waren geprägt durch das Thema Datenschutz und der Angst vor Sanktionen und Abmahnungen. Wie ist im Falle einer Abmahnung vorzugehen? Ist eine Abmahnung gestützt auf die Vorschriften der DS-GVO überhaupt zulässig? mehr...
14.03.2018

Verteidigung: Abmahnung John Wick, Chapter 2

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels "John Wick, Chapter 2". Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...
12.02.2018

Wurstwelten: Betrug am Anleger?

Bund der Sparer e.V., Wurstwelten GmbH, Alexander von Holst, netsearch, Anlagebetrug, Sachwertkontor
mehr...
22.01.2018

Verteidigung: Abmahnung Logan Lucky

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels "Logan Lucky". Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...
11.01.2018

Kompetenzserie DS-GVO - Datenschutz-Folgeabschätzung

Die DS-GVO führt das Instrument der sogenannten Datenschutz-Folgeabschätzung ein. Nachfolgend soll erläutert werden, was sich hinter diesem Instrument der Datenschutz-Folgeabschätzung verbirgt, Ratschläge zu Handlungsbedarf für Unternehmen und Fragen der inhaltlichen Erstellung skizziert werden. mehr...
10.01.2018

Wann gilt Jugendstrafrecht und welche Besonderheiten gibt es?

Im Strafrecht gibt es ein Sonderstrafrecht für "jugendliche" Täter - in bestimmten Fällen kommt das Jugendgerichtsgesetz (JGG) zur Anwendung. Für Erwachsene Straftäter gilt hingegen das StGB. Vorliegend ein grober Überblick: mehr...
09.01.2018

Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung "This is us - Das ist Leben"

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels "This is us - Das ist Leben". Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...